2026.11.12 Gericht verhandelt gegen Kleinpartei LMP

Vor einigen Monaten erging ein Bescheid durch den WUPPS, den Wiener Unabhängiger Parteienprüfsenat, eine Geldbuße von 15.000 Euro zu begleichen, gegen den die Liste Madeleine Petrovic LMP Einspruch erhob.

Nun wurden wir zur Verhandlung in dieser Sache eingeladen. Die öffentliche Verhandlung findet am 12.11.2026 um 9:00 Uhr in Wien, im 19. Bezirk, Muthgasse 62, im Verhandlungssaal 19, Wartezohne B.4, statt. Zutritt im 1. Obergeschoss, Riegel C.

Die Höhe der Strafen stehen in keinerlei Verhältnis zu den behaupteten Versäumnissen und bringt LMP in die Insolvenz. Dass in Wien die Auslegung des kürzlich verschärften Wiener Parteiengesetzes zu solcherart drastischen Konsequenzen führt, dass Kleinparteien zugrunde gehen, kann nicht im Sinne der Bevölkerung sein und führt zu einem weiteren Verlust der demokratischen Grundrechte in unserem Land.

Hier ein Gespräch über die Schwierigkeiten kleiner Parteien und die Unverhältnismäßigkeit solcher Bußen mit Madeleine Petrovic und Kyra Borchhardt nach der letzten Verhandlung im Mai:

https://www.youtube.com/watch?v=QMZKzCuNWO4

RÜCKBLICK: ethos-Chefredakteur HTH hat auf der LISTE LMP Steiermark bei der Nationalratswahl mitgewirkt.

2026.11.12 Vom Verfall der Freiheit

Buchvorstellung Online:

12. November 2026, 20 Uhr

zusammen mit einigen der 10 Autoren: Amrei Müller, Jobst Landgrebe, Hans-Georg Maaßen und anderen

Zum Zoom

Vom Verfall der Freiheit in Recht, Medien und Wissenschaft

discorso Verlagsgenossenschaft, Basel 2026

Mit Beiträgen von:

Manfred Kölsch, Jobst Landgrebe, Hans-Georg Maaßen, Michael Meyen, Gerd Morgenthaler, Amrei Müller, Dietrich Murswiek, Dirk Schmitz, Rupert Scholz und Henrieke Stahl

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2026.11.11 Käthe Kratz: Schwindelfrei

Am 11. November 2026, findet im Palais Epstein eine Veranstaltung des SPÖ-Parlamentsklubs und der SPÖ-Frauen mit der österreichischen Filmemacherin und Autorin https://www.literaturhaus-wien.at/review/schwindelfrei/

statt. SPÖ-Kultursprecherin Katrin Auer spricht mit Käthe Kratz über ihr neues Buch „Schwindelfrei“. Das Buch der 1947 geborenen Autorin ist eine sehr persönliche Chronik, die gleichzeitig auch eine kollektive Geschichte erzählt und so die Parole der Frauenbewegung „Das Private ist politisch” greifbar macht.

Zeit: Mittwoch, 11. November 2026, 17.30 Uhr

Ort: Palais Epstein, Dr. Karl-Renner-Ring 1, 1010 Wien

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