EMRK Art. 15: das Leben der Nation

6. April 2026 (Ostermontag) - Kritik am Konzept, Österreich als Nation zu konstituieren, kommt von Menschen, die eine unausweichliche Entwicklung von der Idee der Nation zur Ideologie des Nationalsozialismus sehen; anderseits von Internationalisten, die der Überzeugung sind, sie stünden über jeglicher Form von Nationalismus. Sie meinen, die Idee der Nation sei spätestens seit dem Durchbruch des Globalismus obsolet.

Wehr in Österreich

Foto: Eine standhafte Wehr seit 1904 in Feistritz, Österreich

Diese Positionen kann man historisch, politologisch und philosophisch diskutieren. Wenn alle diese Diskussionen zu dem Ergebnis führen, dass die Nation ein antiquiertes Konstrukt ist, so müssen wir doch aus pragmatischen Gründen die Notwendigkeit eines aufgeklärten Begriffs der Nation anerkennen.

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Pressfreedom Report ignoriert EU-Sanktionen

3. März 2026 - „Ein heute publizierter Bericht der Plattform des Europarats für den Schutz des Journalismus und die Sicherheit von Journalisten warnt vor einer weiteren Aushöhlung der Pressefreiheit in Europa. Man sei an einem „kritischen Wendepunkt“ angelangt. Vor allem autoritär regierte Staaten wie Russland, die Türkei, Belarus, Aserbaidschan wurden als Negativbeispiele genannt. Erwähnt wurden aber auch der staatliche und behördliche Druck auf Medien in Ländern wie Ungarn oder Serbien“, berichtet ORF.at (3.3.2026)

europ press freedom

Kommentar ethos.at: Offensichtlich hat der "Europaratsbericht" (ORF.at) übersehen, dass die EU ohne jegliche Rechtsgrundlage „Sanktionen“ gegen zahlreiche EU-kritische Journalisten und Jounalistinnen erlassen hat. Thomas Röper (Anti-Spiegel), Alina Lipp (deutsche Bloggerin und Journalistin mit Liveberichten aus der Urkaine) und der deutsch-türkische Medienmacher Hüseyin Doğru. ChatGPT erklärt den naiven Lesen, dass es sich dabei um keine Eingriffe in die Pressefreiheit handelt: „Diese Sanktionen sind keine behördlichen Berufsverbote im klassischen Sinne, sondern wirtschaftliche und reiserechtliche Restriktionen (z. B. Einreiseverbote in weite Teile der EU, Einfrieren von Vermögen, Verbot wirtschaftlicher Zuwendungen). Die Entscheidung ist als Teil der EU-Sanktionen gegen Russland begründet worden und zielt laut EU darauf ab, Einflussnahmen und Desinformationskampagnen zu unterbinden“

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UN will Kinderrechte neu definieren.

10. Jänner 2026 – Bis dato haben 134.210 Menschen die PETITION auf CitizenGo vom 3.1.2026 unterzeichnet. Demnach ist ein UN-Ausschuss dabei, still und heimlich die Kinderrechte umzudefinieren: Die Rechte, die als Schutz vor Ausbeutung und Kinderarbeit geschrieben wurden, will man zu einer Waffe gegen Eltern umschmieden.

Derzeit stellt der UN-Ausschuss für Kinderrechte eine neue Auslegung der Kinderrechtskonvention fertig – ohne Abstimmung, ohne öffentliche Debatte und ohne Eltern oder Wähler zu fragen. Wenn dieser Text angenommen wird, bleibt er nicht nur auf dem Papier stehen. Er wird zu einem neuen globalen Standard, der vor Gericht zitiert, in Schulen und Krankenhäusern durchgesetzt und dazu verwendet wird, dem Staat mehr Macht zu verleihen und Eltern unter Druck zu setzen.

UN Kinder Rechte

Was der Ausschuss uns als angebliche Kinderrechte vorschreiben will, ist extrem – und extrem gefährlich. Der Entwurf behandelt Abtreibungen für Minderjährige als ein Kinderrecht, das schnell gewährt werden müsse, und nimmt den Eltern jegliches Recht, darüber auch nur informiert zu werden.

 

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