B-VG BVG Verfassung: Schönheit und Eleganz?

Kommentare über ausgewählte Artikel der österreichischen Bundesverfassung

Politische Ästhetik / Jurisprudenz / Juristerei / Rechtsphilosophie / Rechtsdogmatik / Rechtspraxis

Jänner 2026 - Sechs Jahre hat die Metamorphose vom Bonmot zum Buch gedauert. Van der Bellens Coup 2019, bei der Beseitigung der FPÖ aus der Bundesregierung „die Eleganz, ja die Schönheit unserer österreichischen Bundesverfassung“ zur alleinigen Maxime seines Handels zu erheben, findet sich nun als Titel eines Sammelbandes mit juristischen und literarischen Beiträgen wieder.

Das schön und elegant designte Buch durfte Ende 2025 in der Manz’schen Verlags- und Universitätsbuchhandlung (MANZ) das Licht der Welt erblicken. Titel: „Die Schönheit und Eleganz der österreichischen Bundesverfassung“. Der Untertitel „Ein literarischer Kommentar“ ist diplomatisch formuliert nicht ganz zutreffend.

1. finden sich im Sammelbad keine literarischen Kommentare, sondern assoziative Literatur aller Art zu einzelnen Artikeln des BVG.

2. finden sich zu den gleichen Artikeln des BVG (vorwiegend B-VG) fundierte juristische Kommentare.

3. Jedenfalls ist das Buch nicht „ein“ Kommentar, sondern die Gesamtheit von 2x21 Beiträgen zuzüglich Vorwort und Einleitung.

So stellt sich die Frage: ergeben drei Halbwahrheiten eine oder mehr als eine Wahrheit oder das Gegenteil, oder was?

Gemeinsam ist allen Beiträgen, dass sie von „führenden“ Schriftstellern (10) und -innen (11) und von „führenden“ Juristen (17) und weniger -innen (4) ausgeführt wurden, so der Herausgeber Christoph Bezemek, der selbst eine kritische Einleitung bzw. „Einordnung“ beisteuerte. Seine Intention „die Bundesverfassung in wesentlichen Passagen für eine breite Bevölkerung zu öffnen“, ist allerdings nicht mehr als ein bloßes Lippenbekenntnis, denn Bezemek ist der Überzeugung:

 rote Bücher und Glas

„die Kenntnis (und Auseinandersetzung mit) der Bundesverfassung ist einer kleinen Zahl von Initiierten vorbehalten, die im Austausch miteinander die Deutungshoheit über ihren Gehalt beanspruchen.“ Das könnte ironisch gemeint sein; ist es aber nicht angesichts der folgenden Klarstellung: „Das hat in der akademischen Auseinandersetzung und in der richterlichen Rechtsanwendung so auch unbedingt seine Berechtigung.

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Memorandum NATO Kriegsvorbereitungen

8. Dezember 2025 - Die Friedensforscherin Tanja Stopper, Herausgeberin von Frieden und Diplomatie, hat ein Memorandum über die neuesten Entwicklungen der NATO zusammengestellt. ethos.at bringt Auszüge; das komplette Dossier mit Links auf friedenunddiplomatie.de.

NATO - From Forsight to Warfight

Im letzten Jahr hat sich nicht nur bei der Bundeswehr, sondern auch bei der NATO, einiges in eine furchterregende Richtung entwickelt. Die Bundeswehr versucht hierzulande mit allen Mitteln, sich in die Mitte der Gesellschaft zu bewegen, zu einer "Normalität" im "Stadtbild" zu werden (in diesem Zusammenhang hätte ich gerne eine Debatte über`s Stadtbild), "gesellschaftliche Präsenz" zu erhöhen mittels ihrer Uniformen und Marschmusik, unsere Kinder direkt aus den Schulen anzuwerben, während sie auch öffentlich immer öfter Fackelrituale abhält, die an dunkelste Zeiten erinnern. Auf NATO-Ebene allerdings (und diese ist ja nicht getrennt von der Bundeswehr zu betrachten) spielen sich Dinge ab, die man sich selbst in den schlimmsten Albträumen nicht ausdenken kann.

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Memorandum: Geistige Landesverteidigung

17. November 2025 - Klaudia Tanner @tannerklaudia via X.com 16.11.2025 „Es ist gut und wichtig, dass die geistige Landesverteidigung wieder verstärkt an den Schulen unterrichtet wird, sie ist elementarer Teil der umfassenden Landesverteidigung. Unsere Informationsoffiziere leisten schon jetzt an den Schulen großartige Arbeit, ihre Besuche werden von Schülerinnen und Schülern sehr geschätzt! #missionvorwärts (KT)“ Der link führt zu einem ORF-Bericht, der „einen von 600 Informationsoffizieren“ bei einem Vortrag in der HTL Linzer Technikum. ORF-O-Ton: „Geistige Landesverteidigung infolge des Ukrainekriegs soll vermehrt in die Schullehrpläne aufgenommen werden. Erstmals werden die Schüler ab kommendem Jahr am Ende der Pflichtschulzeit im Rahmen des Geschichtsunterrichtsunterrichtes in Landesverteidigung unterrichtet.“

Thanner geistige LandesV

ethos.at klärt auf: Grundlage der geistigen Landesverteidigung ist der Zusatzartikel 9a B-VG aus dem Jahr 1975 unter Kanzler Bruno Kreisky. Hier der Wortlaut gemäß ris.gv.at

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