Schüssel diffamiert Neutralität als Ideologie - Leitl für Neutralität

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Die zwei folgenden Zitate eines Parteifreundes seien Wolfgang Schüssel ins Stammbuch geschrieben

Christoph Leitl zitiert in seiner politischen und persönlichen Zeitreise „Europa und ich“ den „Brief nach Brüssel“ des damaligen Außenministers Alois Mock vom 17. Juli 1989: »Herr Präsident! Im Namen der Republik Österreich habe ich die Ehre unter Bezugnahme auf Artikel 237 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft den Antrag auf Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu stellen.« Im weiteren Text erläutert das offizielle Österreich, dass es »auch als Mitglied der Europäischen Gemeinschaften aufgrund des Beitrittsvertrages in der Lage sein wird, die ihm aus seinem Status als immerwährend neutraler Staat erfließenden rechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen und seine Neutralitätspolitik als spezifischen Beitrag zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa fortzusetzen«. (S. 83)

Leitl Schüssel

FOTOS: Christoph Leitl © Kucera / Verlag + Wolfgang Schüssel © Christophe Licoppe / Wikimedia Commons

Angesichts steigender Kriegsgefahren sieht Leitl Österreich „doppelt in der Pflicht: als Teil des Friedensnobelpreisträgers Europäische Union und als neutrales Land. Neutralität im europäischen Kontext beweist ihren Sinn dann, wenn wir sie in der Förderung von Begegnungen und Dialog nützen. Wäre das nicht einen Versuch wert? Wer einen Versuch wagt, hat zumindest eine Chance. Wer keinen Versuch riskiert, ist dazu verurteilt, einer Entwicklung, die andere steuern, zu folgen. Mit allen Konsequenzen und Turbulenzen. Noch nie war eine aktive und engagierte Neutralität Österreichs so gefragt wie jetzt, mit der wir unserer Verantwortung sowohl für Österreich als auch für Europa gerecht werden könnten. Dazu möchte ich nochmals aus dem im Jahr 1989 der Europäischen Union übergebenen Beitrittsansuchen zitieren, in dem es heißt, Öster reich werde »seine Neutralitätspolitik als spezifischen Beitrag zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa fortsetzen«. Dem ist nichts hinzuzufügen. Machen müssen wir es.“ (S150)

Zitate aus: Christoph Leitl: Europa und ich. Eine politische und persönliche Zeitreise

Verlag Ecowing, Erscheinungstermin: 21.3.2024